1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1. Diese Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehung zwischen dem Betreiber von www.projekt30.de, Marius Schweitz, Marlistraße 10a, 23566 Lübeck, webmaster@projekt30.de, im weiteren „P30“ genannt und dem Nutzer / Kunden der Website www.projekt30.de, im weiteren „Kunde“ genannt.
2. Diese Geschäftsbedingungen werden durch Aufruf der Website www.projekt30.de und bei Nutzung der Dienste durch den Kunden gültig und sind Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden, sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit.

    2. Anmeldung und Vertragsschluss

    1. P30 bietet auf seiner Webseite journalistische Inhalte zum Thema Finanzen und Börse in digitaler Form an.
    2. Ein Teil der Inhalte ist für jedermann frei zugänglich. Für die Inhalte ist eine Registrierung und eine Bezahlung durch den Kunden erforderlich.
    3. Die Registrierung ist kostenfrei, erfordert aber die Angabe einer E-Mail Adresse und der persönlichen Daten wie Name und Anschrift. Ein Rechtsanspruch auf Zugang zu den Inhalten besteht nicht.
    4. Um Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten zu erhalten, muss der Kunde zusätzlich zur Registrierung ein Abonnement buchen. Durch Nutzung der PayPal-Bezahlfunktion des Beitrags kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande.
    5. Die Zugangsberechtigung gilt nur für den Kunden persönlich und ist nicht übertragbar. Der Kunde ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes selbst verantwortlich. Die Nutzung eines Logins durch mehrere Nutzer ist untersagt. P30 behält sich das Recht vor, Kunden die Login-Daten weitergeben, den Zugang auf www.projekt30.blog zu entziehen. Bereits gezahlte Beiträge werden in diesem Falle nicht erstattet.

    3. Nutzung und Pflichten des Kunden

    1. Alle Inhalte dieser Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes und anderer Schutzgesetze. Der Kunde darf Inhalte (Artikel, Bilder, Kommentare) von www.projekt30.de und Teile davon nur für den eigenen, persönlichen Bedarf und nicht zu kommerziellen Zwecken nutzen. Insbesondere ist die gemeinschaftliche Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte untersagt, soweit mehrere Personen über dieselbe Zugangskennung Zugriff auf die Inhalte erhalten.
    2. Es ist dem Kunden weiterhin untersagt, die Inhalte zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu verkaufen, an Dritte weiterzugeben oder anderweitig – gleich auf welche Art – wirtschaftlich zu verwerten.
    3. P30 behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Kunden zu sperren.
    4. Es ist dem Kunden weiterhin untersagt, die vorgesehenen Zugangskontrolldienste durch Einsatz technischer Mittel zu umgehen oder anderweitig außer Kraft zu setzen.
    5. Es ist dem Kunden untersagt mehrere Accounts anzulegen oder Scheinidentitäten Dritter anzunehmen.

    4. Inhalte des Kunden

    1. Im Rahmen der Nutzung, kann der Kunde auch eigene Inhalte zur Verfügung stellen und diese Inhalte auf www.projekt30.de hochladen. Dieses geschieht durch einen Kommentar oder durch einen Artikel des Kunden.
    2. Es ist dem Kunden untersagt, gesetzlich unzulässige Inhalte oder anderweitig verbotene oder diskriminierende Inhalte einzustellen bzw. hochzuladen. Der Kunde ist verpflichtet, Rechte Dritter zu beachten, das gilt insbesondere, aber nicht darauf beschränkt, für die Urheberrechte Dritter an Texten, Videos oder Bildern oder das Recht am eigenen Bild bei abgebildeten dritten Personen.
    3. Für die vom Kunden eingestellten bzw. hochgeladenen Inhalte erklärt der Kunde ausdrücklich, dass die Inhalte rechtlich zulässig sind. Weiterhin erklärt der Kunde, Urheber der Inhalte zu sein oder Inhaber aller notwendigen Nutzungsrechte zu sein.
    4. Für die vom Kunden eingestellten bzw. hochgeladenen Inhalte, gleich welcher Art, räumt er P30 unwiderruflich das unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht-ausschließliche Recht ein, die Inhalte zu nutzen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu modifizieren oder bearbeiten.
    5. Der Kunde stellt P30 von allen rechtlichen und finanziellen Ansprüchen frei, die auf Rechtsverletzungen durch vom Kunden eingestellte bzw. hochgeladene Inhalte beruhen.
    6. P30 behält sich das Recht vor, hochgeladene Inhalte ohne Rückfrage oder Ankündigung ganz oder teilweise zu löschen. Ein Anspruch des Kunden auf Veröffentlichung der hochgeladenen Inhalte besteht nicht.

    5. Preise und Abrechnung

    Die aktuellen Preise und Leistungsumfänge des Premium-Bereichs sind auf www.projekt30.de nachzulesen. Die Abrechnung erfolgt per Überweisung oder PayPal. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten wurden.

    6. Kündigung

    1. Eine ordentliche Kündigung ist seitens des Kunden im Falle einer vereinbarten Bezugsdauer während dieser ausgeschlossen. Die Bezugsdauer für kostenpflichtige Inhalte richtet sich nach dem abgeschlossenen Paket.
    2. Bei der Premium-Mitgliedschaft besteht ausdrücklich kein Abonnement. Die gebuchten Pakete verlängern sich grundsätzlich nicht automatisch.
    3. P30 ist berechtigt, Umfang, Art und Inhalt der angebotenen Leistungen jederzeit ohne Ankündigung zu ändern, soweit der Kunde dadurch bei den zugesagten Leistungen nicht schlechter gestellt wird.
    4. P30 ist weiterhin jederzeit berechtigt, den Betrieb der Website einzustellen, ihn vollständig oder in Teilen auf Dritte zu übertragen, rechtsverbindlich zugesagte Leistungen im Umfang zu reduzieren oder anzupassen oder die Vertragsbeziehung zum Kunden vorzeitig zu beenden. Für diesen Fall werden im Voraus gezahlte Vergütungen des Kunden anteilig insoweit erstattet, als sie auf noch nicht erhaltene Leistungen entfallen.
    5. Die außerordentliche Kündigung ist beiden Parteien bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen unbenommen.
    6. Kündigungen bedürfen immer der Schriftform. Eine Kündigung per E-Mail ist möglich, wird aber erst nach schriftlicher Empfangs-Bestätigung von P30 rechtsverbindlich. Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt das Recht zur Nutzung der betroffenen Inhalte.

    7. Widerrufsrecht

    1. Wenn Sie ein Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen, einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
    2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Brief oder vorzugsweise einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
    3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
    Den Widerruf richten Sie bitte an:
    Marius Schweitz
    Marlistraße 10a
    23566 Lübeck
    Deutschland
    E-Mail: webmaster@projekt30.blog
    Folgen des Widerrufs: Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt habe. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung von unserer Seite Entgelte berechnet.

    8. Risikohinweis und Haftungsausschluss für die bereitgestellten Inhalte

    1. www.projekt30.de und die auf dieser Seite handelnden Personen übernehmen keine Haftung für bereitgestellte Analysen und Trading-Ideen. Aussagen über eingegangene Trading-Entscheidungen stellen eine Information über das Trading-Verhalten dar, sind kein Aufruf zur Nachahmung und stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder derivativen Finanzprodukten dar. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen der veröffentlichten Inhalte ist somit ausgeschlossen.
    2. Eine Gewähr hinsichtlich Qualität und Wahrheitsgehalt der veröffentlichten Informationen kann nicht übernommen werden. Kunden bei www.projekt30.de handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Die Urheber von Veröffentlichungen auf www.projekt30.de übernehmen keine Haftung für die bereitgestellten Informationen. Beim Handel mit Wertpapieren und Derivaten stehen den Chancen entsprechende Risiken gegenüber, die nicht nur einen Totalverlust des eingesetzten Kapitals, sondern darüber hinausgehende Verluste nach sich ziehen können. Aus diesem Grund setzt diese Art von Geschäften vertiefte Kenntnisse in Bezug auf diese Finanzprodukte, die Wertpapiermärkte, Wertpapierhandelstechniken und -strategien voraus.
    3. Offenlegung gemäß §34b WpHG wegen möglicher Interessenkonflikte: Die Autoren von Analysen können in den besprochenen Wertpapieren bzw. Basiswerten zum Zeitpunkt der Veröffentlichung investiert sein.
    4. Zusätzlich haftet P30 nicht für Rechtsverletzungen in übermittelten, gespeicherten oder verlinkten Inhalten Dritter, soweit P30 keine Kenntnis dieser Rechtsverletzungen hatte. Sobald P30 von entsprechenden Rechtsverletzungen Kenntnis erhält, werden diese Inhalte umgehend entfernt.

    9. Änderungen der AGB

    1. P30 behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail oder durch Veröffentlichung auf der Website, unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens.
    2. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden ist P30 berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.
    3. P30 ist insbesondere im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung oder bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung berechtigt, diese AGB auch mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen, soweit der Kunde durch die neue, beziehungsweise geänderte Bedingung nicht schlechter gestellt wird, als nach der ursprünglichen Bedingung.

    10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

    1. Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht, wobei zwingende Regelungen des Verbraucherschutzes jedoch stets der Rechtswahl vorgehen.
    2. Ausschließlicher Erfüllungsort ist Lübeck. Der Gerichtsstand ist das zuständige Amtsgericht Lübeck.

    11. Datenschutz

    Es gelten die Regelungen unserer Datenschutzbestimmungen.

    12. Nebenabreden, Schriftform, Salvatorische Klausel

    1. Nebenabreden wurden nicht getroffen.
    2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform und werden nur dann verbindlich, wenn sie von den Vertragspartnern unterzeichnet worden sind. Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind. Dieser Schriftformvorbehalt kann nur durch eine schriftlich abgefasste, von beiden Vertragspartnern unterschriebene Vereinbarung aufgehoben werden.
    3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

    01.01.2019